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(stand 12/2004)
Allgemeines
Spätestens
mit Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten unsere Geschäftsbedingungen
als angenommen. Entgegenstehenden Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen
werden hiermit widersprochen. Es gilt immer die neueste
Fassung dieser AGB. Die AGB befinden sich auf dem Geschäftspapier,
auf der Firmenhomepage im Internet und vielen Katalogen
und Preislisten. Der Kunde sollte sich vor seinen Vertragsabschlüssen
über den neuesten Stand der AGB erkundigen. Kundendaten
werden in EDV Anlagen in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz
gespeichert. DD Vertrieb, B. Zlesak arbeitet regelmäßig am Fortschritt.
Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit Änderungen der
technischen Angaben und des Programmangebots vorzunehmen,
ohne es öffentlich bekanntzugeben.
Vertragsabschluß
Angebote der DD Vertrieb, B. Zlesak sind, sofern schriftlich nicht
anders vereinbart, stets unverbindlich und freibleibend.
Alle Verträge werden mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung
der DD Vertrieb, B. Zlesak, spätestens mit Ausführung der Lieferung
bzw. Leistung rechtsgültig.
Preise
Preise der DD Vertrieb, B. Zlesak verstehen sich in Euro (€). Preisänderungen,
Druckfehler und Irrtümer vorbehalten. Es kommen die am Tag
der Lieferung gültigen Preise zur Anrechnung. Bei einer
Bestellung unter € 30,-- erhebt die DD Vertrieb, B. Zlesak eine
Bearbeitungsgebühr von € 15,-- , bei einem Nettobestellwert
von € 30,01 bis 50,-- wird ein Mindermengenzuschlag von
€ 8,-- berrechnet. Die Preise verstehen sich, falls nicht
anders vereinbart, ab Lager Langenlebarn. Kosten für Transport
und Transportversicherung / Spesen gehen zu Lasten des Käufers.
Für Transportversicherung/Spesen berechnet die DD Vertrieb, B. Zlesak
1% des Nettowarenwertes, mindestens jedoch € 1,-- höchstens
€ 9,-- (Änderungen vorbehalten).
Online-Auktionen
Für Artikel die in Online-Auktionen erworben wurden,
verrechnet die DD Vertrieb, B. Zlesak den Transport und die Transportversicherung
wie in der jeweiligen Auktion beschrieben. Bei Selbstabholung
eines durch Online-Auktion erworbenen Artikels vom Lager
Langenlebarn werden dem Kunden € 15,- Bearbeitungsgebühr
zum Auktionspreis verrechnet.
Lieferung
Die Lieferung erfolgt ab Lager Langenlebarn und auf Gefahr
des Empfängers. Dies gilt sowohl für Hauptlieferungen
als auch für eventuelle Teillieferungen. Die Transportkosten
von Hauptlieferungen und eventueller Teillieferungen
trägt
grundsätzlich der Käufer. Die Wahl der Versandart trifft
der Käufer. Handelt es sich jedoch um Ware, die aufgrund
ihrer Beschaffenheit eine besondere Beförderung beansprucht,
dann ist die DD Vertrieb, B. Zlesak befugt, die erforderliche
Versandart auszuwählen, ohne den Käufer davon zu unterrichten.
Wird die Versandart vom Käufer nicht ausdrücklich bestimmt,
so liegt die Entscheidung bei der DD Vertrieb, B. Zlesak.
Der Liefertermin gilt als erfüllt und gleichzeitig geht
die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Sendung an
den Transportausführenden
übergeben wurde. Im Falle von höherer Gewalt, wozu auch
Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen,
Streik, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei
Vorlieferanten der DD Vertrieb, B. Zlesak eintreten,
gehören, hat
die DD Vertrieb, B. Zlesak auch bei verbindlich vereinbarten
Fristen und Terminen die Liefer- und Leistungsverzögerungen
nicht zu vertreten. Sollten diese Verzögerungen länger
als 8 Wochen dauern, ist der Käufer nach angemessener
schriftlicher Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich
des noch zu erfüllenden Teils vom
Vertrag schriftlich zurückzutreten. Weitergehende Schadensersatzforderungen
sind in jedem Fall ausgeschlossen. Die DD Vertrieb, B.
Zlesak ist ausdrücklich zu Teillieferungen und Teilleistungen
berechtigt. Der Rücktritt vom Kaufvertrag seitens des
Kunden auch aus wichtigen Gründen ist ausgeschlossen bei
Sonderartikeln, Ersatzteilen sowie Express Sendungen.
Unzulässige Abnahmeverweigerungen
von geschlossenen Kaufverträgen - auch für Nachlieferungen
aus Kaufverträgen - werden fast immer gerichtlich verfolgt.
Sonstige Rücknahmen und Umtausch sind ausgeschlossen.
Erklärt
sich die DD Vertrieb, B. Zlesak in wenigen vorher vereinbarten
Fällen
zu einer Rücknahme bereit so ist sie berechtigt, eine Rücknahmegebühr
von € 19,-- und sämtliche Spesen und Bearbeitungsgebühren
zu berechnen. Die Rücknahme erfolgt ausschließlich unter
der Voraussetzung der vorherigen Absprache und einer
für
DD Vertrieb, B. Zlesak frachtfreien Lieferung originalverpackter
Ware in Originalkartons. Bei Warenrücknahmen mit sichtlichen
Gebrauchsspuren oder ohne Originalverpackung behalten
wir uns zusätzlich Abzüge bis 30% des Netto-Warenwertes
bzw. besonderen Bearbeitungsaufwand vor. Die von der
DD Vertrieb, B. Zlesak vergebene Rücklieferungsnummer muß außen
an der zurückgesandten
Ware ersichtlich sein. Der Empfänger hat die Lieferung
sofort auf Transportschäden zu untersuchen und etwaige
Schäden
sofort schriftlich der DD Vertrieb, B. Zlesak und der Transportgesellschaft
zu melden. Der Empfänger ist selbstverständlich für die
Einhaltung der Meldefrist der jeweiligen Transportgesellschaft
verantwortlich. Eine verspätete Meldung bewirkt fast
immer die Ablehnung von Schadenersatzansprüchen durch
die Transportgesellschaft. Die Fa. DD Vertrieb, B. Zlesak übernimmt
die Abwicklung mit der Transportversicherung und läßt
dem Käufer deren Leistungen
zukommen. Beim Versand von Leuchtstoffröhren und Neon übernehmen
die meisten Transporteure, die Transportversicherung und
auch die DD Vertrieb, B. Zlesak keine Haftung.
Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung gegen
Nachnahme/Barzahlung. Rechnungen sind in für die DD Vertrieb,
B. Zlesak spesensfreier Weise zu begleichen. Wird bei vereinbartem
Lastschrifteinzug oder bei Scheckzahlung eine Lastschrift
oder ein Scheck nicht eingelöst oder wurde das individuelle
Kundenkreditlimit überzogen, so erfolgen alle weiteren Lieferungen
- auch Rückstandsauflösungen - nur gegen Nachnahme/Barzahlung.
Dies berechtigt den Kunden nicht zur Annahmeverweigerung,
auch der Kaufvertrag bleibt bestehen. Bei Zahlungsverzug
des Käufers ist die DD Vertrieb, B. Zlesak berechtigt, Verzugszinsen
zu berechnen und alle offenstehenden, auch gestundeten Rechnungsbeträge,
sofort gegen Barzahlung fällig zu stellen oder Sicherheitsleistungen
zu verlangen. Die Verzugszinsen sind stets 2% höher als
der jeweilige Diskontsatz der Österreichischen Banken, sie
betragen mindestens 6% höchstens jedoch 15% pro Jahr. Der
Käufer ist nicht berechtigt, wegen Gewährleistungsansprüchen
Zahlungen zurückzuhalten oder wegen nicht anerkannter Gegenforderungen
den Kaufpreis anzurechnen.
Gewährleistung
Es gilt - sofern nicht anders Vereinbart - die gesetzliche
Garantiezeit von 6 Monaten (ausgenommen Lampen, Eingriff
an den Gegenständen, unüblicher oder außergewöhnlicher Gebrauch
sowie alle Gebraucht-, Vorführ- und Messegeräte). Erkennbare
Mängel müssen unverzüglich nach Lieferung, spätestens nach
2 Tagen, verborgene Mängel unverzüglich nach Entdeckung
schriftlich gerügt werden. Transportschäden sind keine Garantiefälle,
hier haftet i.d.R. der Transporteur. Es gilt der Zustand
der Ware, in dem diese die DD Vertrieb, B. Zlesak erreicht. Bei
berechtigter, fristgerechter Mängelrüge erhält der Käufer
nach Wahl der DD Vertrieb, B. Zlesak Nachbesserung, Umtausch oder
Warengutschrift. Ein weitgehender Schadenersatz ist in jedem
Fall ausgeschlossen. Die Garantiezeit wird durch eine Garantieleistung
nicht verlängert, auch nicht für ersetzte und reparierte
Teile. Rücksendungen an die DD Vertrieb, B. Zlesak sind grundsätzlich
vorher mit der Serviceabteilung abzusprechen und der Käufer
muß sich eine Rücksendenummer geben lassen und diese außen
auf der Rücksendung deutlich sichtbar anbringen. Rücksendungen
erfolgen auf Gefahr des Käufers, sind sorgfältig zu verpacken
-damit auf dem Transportweg keine Beschädigungen auftreten
können - und frachtfrei an die DD Vertrieb, B. Zlesak zurückzusenden.
Wird die Ware unfrei zurückgeschickt, so hat die DD Vertrieb,
B. Zlesak das Recht, die Annahme zu verweigern oder die
verauslagten Gebühren zu berechnen. Rücksendungen von Transportschäden
gehen zu Lasten des Absenders. Reparatursendungen, die nicht
unter die Gewährleistungsleistung fallen, werden gegen Berechnung
ausgeführt. Die Erstellung eines Kostenvoranschlages ist
gebührenpflichtig, auch wenn die Reparatur danach auf Kundenwunsch
nicht durchgeführt werden soll. Bei Rücksendungen von Ware,
die keinen Fehler zeigt, werden ebenfalls die entstandenen
Prüfkosten in Rechnung gestellt.
Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter erweiterten
Eigentumsvorbehalt. Bis zur Zahlung aller Forderungen der
DD Vertrieb, B. Zlesak durch den Käufer bleibt das Eigentum der
gelieferten Ware bei der DD Vertrieb, B. Zlesak. Ein Eigentumserwerb
des Käufers an der Vorbehaltsware, auch im Falle der Weiterverarbeitung
zu einer neuen Sache, ist ausgeschlossen. Der Käufer tritt
jetzt schon seine Forderungen aus dem Weiterverkauf der
Vorbehaltsware, auch im Falle der Weiterverarbeitung mit
anderen Waren zu einer neuen Sache, an die DD Vertrieb, B. Zlesak
ab. Auf das Verlangen der DD Vertrieb, B. Zlesak hat der Käufer
der DD Vertrieb, B. Zlesak die Schuldner der abgetretenen Forderung
zu nennen und den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen.
Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware
ist untersagt und kann strafrechtliche Folgen haben. Gerät
der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so ist die DD Vertrieb,
B. Zlesak berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern. Diese
Rückforderung gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.
Teilnichtigkeit
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder
einer sonstigen Vereinbarung unwirksam sein, so wird die
Wirksamkeit aller anderen Bestimmungen nicht berührt, an
Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine dem Sinn
der Bestimmung am nächsten liegende. Änderungen dieser AGBs
bedürfen der Schriftform.
Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Langenlebarn und Gerichtsstand ist, soweit
gesetzlich zulässig, Tulln. Es gilt das österreichische
Recht.
DD
Vertrieb
B. Zlesak
Frauentorgasse 12
A-3430 Tulln
Tel.: +43 (0)2272 82218
Fax: +43 (0)2272 82218-19
Email:
office@diamantencreationen.com
www.diamantencreationen.com
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